Geschäfte machen in Deutschland

Ihre Geschäftsidee schützen

Rechte an geistigem Eigentum

Die geistigen Eigentumsrechte bestimmen mit über den Wert Ihrer Gründung. Viele Unternehmen basieren auf dem Wert Ihrer Idee, einem Patent, oder einer Handelsmarke.

Wirkliche Erfindungen zu schützen ist wichtig, denn sie unterscheiden Sie von den Mitbewerbern. Über ein Patent oder eine Handelsmarke zu verfügen kann es Ihnen also erleichtern für die Kunden erkennbar und für Investoren attraktiv zu sein.

Patente

Patente werden am häufigsten zum Schutz von Erfindungen verwendet. Mit einem Patent haben Sie das Recht, gerichtlich gegen jeden vorzugehen, der Ihre Erfindungen ohne Ihre Zustimmung nutzt oder verkauft.

Um ein Patent zu erhalten, müssen Sie eine Erfindung haben, die neu ist – nicht nur eine Veränderung -, also prüfen Sie gründlich, bevor Sie ein Patent anmelden. Das Anmeldeverfahren selbst kann kostspielig und kompliziert sein, sodass Sie vielleicht die Hilfe von Fachleuten in Anspruch nehmen möchten.

Weitere Informationen

Mit der Eintragung eines Patents erhalten Sie für einen begrenzten Zeitraum, in der Regel 20 Jahre, das ausschließliche Recht an Ihrer Erfindung. Als Inhaber des geistigen Eigentums können Sie alle anderen von der Nutzung des betreffenden geistigen Eigentums ausschließen. Andere Personen dürfen ein Produkt oder ein Verfahren, das auf Ihrer patentierten Erfindung beruht, nicht herstellen, benutzen, zum Verkauf anbieten, verkaufen oder einführen.

Sie können einer anderen Person durch einen Patentlizenzvertrag eine befristete Genehmigung zur Nutzung der Erfindung erteilen oder das Patent an eine andere Person verkaufen. Sie können ein Patent nach seinem Ablauf nicht verlängern.

Weitere Informationen

So melden Sie ein Patent an

Für einen europaweiten Schutz können Sie ein europäisches Patent beim Europäischen Patentamt (EPA) anmelden. Ein europäisches Patent muss auch von den nationalen Patentämtern in jedem Land, in dem Schutz benötigt wird, bestätigt werden.

Weitere Informationen

Wenn Sie einen Schutz auf internationaler Ebene wünschen, müssen Sie sich an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wenden.

Weitere Informationen (in Englisch)

Handelsmarken

Marken werden zum Schutz des Namens und der visuellen Identität Ihres Produkts oder Ihrer Dienstleistung genutzt. Mit einer Marke können Sie rechtlich gegen jeden vorgehen, der Ihre Marke ohne Ihre Zustimmung verwendet oder kopiert. Sie können zeigen, dass Ihre Marke geschützt ist, indem Sie das Symbol ® neben dem Namen anbringen.

Um eine Marke zu registrieren, muss die Marke einzigartig sein. Zu den Dingen, die innerhalb Ihrer Marke geschützt werden können, gehören Wörter, Klänge, Farbschemata und Logos. Es gibt auch bestimmte Dinge, wie irreführende oder anstößige Begriffe oder Bilder, die nicht als Marke geschützt werden können.

Hier können Sie Ihre Handelsmarke registrieren

Urheberrechte

Wenn Ihr Werk originell und greifbar ist, ist es automatisch durch das Urheberrecht geschützt. Das bedeutet, dass es sich um eine Idee handeln muss, die noch niemand zuvor hatte, und dass Sie diese Idee physisch zum Ausdruck gebracht haben müssen - sie darf nicht nur in Ihrem Kopf sein. Dies ist vor allem bei kreativen Werken wie Illustrationen, Fotografien, literarischen Werken, Webinhalten und Musik sinnvoll.

Wenn Sie ein originelles literarisches, wissenschaftliches oder künstlerisches Werk wie Gedichte, Artikel, Filme, Lieder oder Skulpturen schaffen, sind Sie automatisch durch das Urheberrecht geschützt. Niemand außer Ihnen hat das Recht, das Werk zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen. In den 28 EU-Mitgliedstaaten schützt das Urheberrecht Ihr geistiges Eigentum bis 70 Jahre nach Ihrem Tod bzw. 70 Jahre nach dem Tod des letzten überlebenden Urhebers, wenn es sich um ein Werk mit gemeinsamer Urheberschaft handelt.

Außerhalb der EU, in allen Ländern, die die Berner Übereinkunft unterzeichnet haben, kann die Dauer des Urheberrechtsschutzes variieren, sie beträgt jedoch mindestens 50 Jahre nach dem Tod des Urhebers.

Wenn Sie damit rechnen, dass Sie die Existenz und Urheberschaft Ihres Werkes zu einem bestimmten Zeitpunkt nachweisen wollen, kann eine Eintragung sinnvoll sein.

Der Urheberrechtsschutz gewährt Ihnen die folgenden ausschließlichen Rechte:

  • wirtschaftliche Rechte - sie garantieren Ihnen die Kontrolle über Ihr Werk und eine Vergütung für dessen Nutzung durch Verkauf oder Lizenzierung
  • Urheberpersönlichkeitsrechte - sie schützen in der Regel Ihr Recht, die Urheberschaft geltend zu machen (Recht auf Namensnennung) und eine Änderung Ihres Werks abzulehnen (Recht auf Integrität)

Möglicherweise müssen Sie jedoch andere Personen darauf hinweisen, dass Sie der Urheber des Werks sind. Sie können Ihrem Werk einen Urheberrechtsvermerk beifügen - z. B. den Text "Alle Rechte vorbehalten" oder das ©-Symbol - zusammen mit dem Jahr, in dem das Werk entstanden ist.

Die folgenden Werke sind automatisch urheberrechtlich geschützt

  • originäre literarische, dramatische, musikalische und künstlerische Werke, einschließlich Illustrationen und Fotografien
  • originäre nichtliterarische schriftliche Werke, z. B. Software, Webinhalte und Datenbanken
  • Ton- und Musikaufnahmen
  • Film- und Fernsehaufnahmen
  • Rundfunksendungen
  • das Layout veröffentlichter Ausgaben von schriftlichen, dramatischen und musikalischen Werken

Wenn Sie das Urheberrecht an Ihrem Werk besitzen, können Sie anderen eine Lizenz für dessen Nutzung erteilen. Bei der Lizenz handelt es sich um eine vertragliche Vereinbarung, in der der Inhaber des Urheberrechts festlegt, auf welche Weise das Werk genutzt werden darf, ob es verändert werden darf und ob die Nutzung etwas kostet. Sie können sich auch dafür entscheiden, Ihr Urheberrecht zu verkaufen, was in der Regel ebenfalls durch einen Vertrag geregelt wird.

Das Urheberrecht erlischt je nach Art des Werks nach einer bestimmten Zeit, also informieren Sie sich über die Regeln für das, was Sie schützen wollen.

Weitere Informationen (in Englisch)